Rechtsprechung
| LSG Bayern, 12.08.2004 - L 10 AL 451/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für das Erlöschen des Anspruches auf Arbeitslosenhilfe; Anforderungen an die Aufhebung der Bewilligung sowie Rückforderung überzahlter Leistungen; Anspruch auf Unterhaltsgeld und Arbeitslosenhilfe nach Erschöpfung des Anspruches auf Arbeitslosengeld
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 23.10.2001 - S 5 AL 582/00
- LSG Bayern, 12.08.2004 - L 10 AL 451/01
- BSG, 12.08.2004 - B 7 AL 262/04 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 21.03.2002 - B 7 AL 44/01 R
Arbeitslosenhilfeanspruch - zweite Sperrzeit - Erlöschen - Überprüfungsantrag - …
Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2004 - L 10 AL 451/01
Diese vorangegangenen Sperrzeiten sind bindend, eine Überprüfung ist nicht beantragt worden (vgl hierzu BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 23;… Niesel, aaO, 2. Auflage, § 147 RdNr 17). - BSG, 08.11.2001 - B 11 AL 31/01 R
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - wichtiger Grund - Vermittlung in …
Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2004 - L 10 AL 451/01
Aufgrund der seit langem bestehenden Arbeitslosigkeit des ungelernten Klägers, der vergeblichen Bemühungen der Beklagten, ihm eine Tätigkeit zu vermitteln bzw Umschulungs- oder Fortbildungsmaßnahmen durchzuführen und wegen des Fehlens anderweitiger allgemeiner oder personenbezogener Gründe kann der Kläger in eine Tätigkeit als Leiharbeitnehmer vermittelt werden (vgl hierzu BSG SozR 3-4300 § 144 Nr. 7).